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Tätigkeitsbericht der Bundesnotarkammer im Jahre 2006 VII. Deutsches Notarinstitut (Anschluss an Tätigkeitsbericht 2005, DNotZ 2006, 576 - 577) 1. a) Der Gutachtendienst stand auch im Berichtszeitraum 2006 im Zentrum der Tätigkeit des Deutschen Notarinstituts. Im Jahr 2006 wurden 8.634 Gutachtenanfragen bearbeitet. Im Vergleich zum Vorjahr (2005: 8.794) entspricht dies einem leichten Rückgang von 1,82 %. Die Anfragen insgesamt einschließlich der Literaturrecherchen sind nahezu gleich geblieben (2005: 13.871; 2006: 13.869). Die Anfragen verteilten sich wie folgt auf die verschiedenen Rechtsgebiete: 35,22 % (Vorjahr: 33,61 % ) Immobilienrecht/allgemeines Referat 21,10 % (Vorjahr: 21,48 % ) Handels-, Gesellschafts- und Steuerrecht 27,61 % (Vorjahr: 28,67 %) Internationales Privatrecht und Ausländisches Recht 14,81 % (Vorjahr: 14,76 %) Erb- und Familienrecht 1,26 % (Vorjahr: 1,48 %) Sonderrecht der neuen Bundesländer Die Qualität der Gutachten wurde von den anfragenden Notaren mit einer Durchschnittsnote von 1,176 bewertet (Vorjahr: 1,192), die Bearbeitungszeit mit einer Durchschnittsnote von 1,121 (Vorjahr: 1,178) jeweils auf einer Skala - wie Schulnoten - von 1 (sehr gut) bis 6 (ungenügend). b) Die Anzahl der Literaturrecherchen ist im Jahr 2006 nochmals gestiegen (5.235 Anfragen im Jahr 2006 – gegenüber 5.077 im Jahr 2005 – dies entspricht einer Steigerung von 3,11 %). Auf Anfrage ermittelt das Deutsche Notarinstitut mit Hilfe seiner umfangreichen Fachbibliothek und Datenbanken einschlägige Fundstellen wie z. B. Gerichtsentscheidungen, Aufsätze, Monographien etc. c) Die Zugriffszahlen des Fax-Abruf-Dienstes sind im Vergleich zum Vorjahr überraschenderweise wieder um 38,55 % gestiegen. Im Jahr 2006 wurden 7.296 Dokumente abgerufen (2005: 5.266). Dabei ist noch zu berücksichtigen, dass die Bezieher des E-Mail-Newsletters alle in den Fax-Abruf-Dienst eingestellten Dokumente mit dem jeweiligen Report erhalten, so dass die betreffenden Kollegen als Nutzer des Fax-Abruf-Dienstes entfallen. Daher dürfte die tatsächliche Nutzung noch höher liegen. d) Im Jahr 2006 wurden insgesamt 2.669.462 Zugriffe auf die Internetseiten des Deutschen Notarinstituts registriert (2005: 2.517.020). Davon betrafen 1.092.971 Zugriffe die eigenen Internetseiten des DNotI (2005: 766.290 – entspricht einem hohen Zuwachs von 42,63 %), der Rest entfällt auf die ebenfalls auf dem Server des DNotI verwalteten Internetauftritte der Landesnotarkammern Bayern (mit Pfalz und Hamburg), der Notarkammer Baden-Württemberg, des Württembergischen Notarvereins, der Notarkammern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Weiterhin betreute das DNotI das von der Bundesnotarkammer herausgegebene Deutsche Notarverzeichnis (www.deutsches-notarverzeichnis.de) und die regionalen Internet-Notarverzeichnisse der Notarkammern Berlin und Frankfurt. Der Internetauftritt der Bundesnotarkammer wird seit 01.04.2006 nicht auf einem Server des DNotI, sondern auf einem eigenen Server in Berlin betrieben. Auch die Rheinische Notarkammer hat die Betreuung ihrer Homepage zum 01.05.2006 in Eigenregie übernommen. 2. Publikationen: a) Wie seit Gründung des DNotI erschien der allen deutschen Notaren zugestellte DNotI-Report zweimal im Monat (mit ausgewählten Gutachten, Zusammenfassungen wichtiger Urteile, Aktuellem und Literaturhinweisen). Für die Vorabveröffentlichung in Form eines kostenlosen Newsletters DNotI-Report, die seit Oktober 1999 erfolgt, waren 2006 insgesamt 920 Notare angemeldet. b) Im Jahr 2006 erschien bisher nur ein Update der vom DNotI herausgegebenen, im Verlag C.H. Beck erscheinenden Notar-CD (enthält DNotZ, DNotI-Report, BWNotZ, MittBayNot und RNotZ). Das Update 2/2006 ist für Anfang 2007 geplant. c) Seit 2001 gibt das DNotI für die Internationale Union des Lateinischen Notariats (UINL) deren Zeitschrift „Notarius International“ heraus. Im Jahr 2006 erschien ein Doppelheft (3-4/2005). d) In der im C. H. Beck-Verlag herausgegebenen „DNotI-Schriftenreihe“ erschien im Berichtszeitraum ein neuer Band:
3. Im Jahr 2006 fanden Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirates des DNotI in den Sektionen Erbrecht und Öffentliches Recht. Im Erbrecht wurden folgende Themen behandelt:
Im Öffentlichen Recht wurden folgende Themen behandelt:
4. Wie im Vorjahr beschäftigt das DNotI 16 Juristen (davon zwei Teilzeitstelle), 14 nichtjuristische Mitarbeiter (davon fünf Teilzeitstellen und 2 Auszubildende) sowie mehrere (insbes. studentische) Hilfskräfte. Anfragen zum Wiedervereinigungsrecht werden seit Mitte 2005 durch einen Notar aus den neuen Bundesländern (und ehemaligen DNotI-Mitarbeiter) als externen Mitarbeiter bearbeitet. Geschäftsführer des DNotI ist seit Februar 2001 Notar a. D. Christian Hertel, stellvertretender Geschäftsführer ist ebenfalls seit Februar 2001 Notar a. D. Dr. Adolf Reul. Dem Beirat gehören derzeit folgende Mitglieder an:
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