Tätigkeitsbericht der Bundesnotarkammer im Jahre 2005

VII. Deutsches Notarinstitut

(Anschluss an Tätigkeitsbericht 2004, DNotZ 2005, 579 - 580)

1.    a)  Der Gutachtendienst stand auch im Berichtszeitraum 2005 im Zentrum der Tätigkeit des Deutschen Notarinstituts. Im Jahr 2005 wurden 8.794 Gutachtenanfragen bearbeitet. Im Vergleich zum Vorjahr (2004: 9.079) entspricht dies einem leichten Rückgang von 3,14 % (gegenüber einer Steigerung von 10,21 % im Vorjahr). Die Anfragen insgesamt einschließ­lich der Literaturrecherchen stiegen von 13.706 auf 13.871 (= Steigerung 1,20 %).

Die Anfragen verteilten sich wie folgt auf die verschiedenen Rechtsgebiete:

 33,61 %     (Vorjahr: 33,29 % ) Immobilienrecht/allgemeines Referat

21,48 %      (Vorjahr: 21,64 % ) Handels-, Gesellschafts- und Steuerrecht

28,67 %      (Vorjahr: 28,62 %)  Internationales Privatrecht und Ausländisches Recht

14,76 %      (Vorjahr: 14,91 %)  Erb- und Familienrecht

  1,48 %      (Vorjahr:   1,54 %)  Sonderrecht der neuen Bundesländer

Die Qualität der Gutachten wurde von den anfragenden Notaren mit einer Durchschnitts­note von 1,192 bewertet (Vorjahr: 1,175), die Bearbeitungszeit mit einer Durchschnittsnote von 1,178 (Vorjahr: 1,189) jeweils auf einer Skala - wie Schulnoten - von 1 (sehr gut) bis 6 (ungenügend).

b)  Die Anzahl der Literaturrecherchen sind im Jahr 2005 nochmals deutlich gestiegen (5.077 Anfragen im Jahr 2005 – gegenüber 4.627 im Jahr 2004 – entspricht einer Steigerung von 9,73 %). Auf Anfrage ermittelt das Deutsche Notarinstitut mit Hilfe seiner umfangreichen Fachbibliothek und Datenbanken einschlägige Fundstellen wie z. B. Gerichtsentschei­dungen, Aufsätze, Monographien etc.

c)  Die Zugriffszahlen des Fax-Abruf-Dienstes sind im Vergleich zum Vorjahr um 14,13 % ge­sunken. Im Jahr 2005 wurden 5.266 Dokumente abgerufen (2004: 6.132). Dabei ist al­lerdings zu berücksichtigen, dass die Bezieher des E-Mail-Newsletters alle in den Fax-Ab­ruf-Dienst eingestellten Dokumente mit dem jeweiligen Report erhalten, so dass die betref­fenden Kollegen als Nutzer des Fax-Abruf-Dienstes entfallen. Daher dürfte die tatsächliche Nutzung höher liegen. Der Fax-Abruf wird aber wohl mittelfristig durch das Medium In­ternet verdrängt werden.

d)  Im Jahr 2005 wurden insgesamt 2.517.020 Zugriffe auf die Internetseiten des Deutschen No­tarinstituts registriert (2004: 1.841.030). Davon betrafen 766.290 Zugriffe die eigenen Internetseiten des DNotI (2004: 756.522 – entspricht einem geringfügigen Zuwachs von 1,29%), 844.852 die der Bundesnotarkammer, der Rest entfällt auf die ebenfalls auf dem Server des DNotI verwalteten Internetauftritte der Landesnotarkammern Bayern mit Pfalz und Hamburg, der Rheinischen Notarkammer, der Notarkammer Stuttgart, des Württem­bergischen Notarvereins, der Notarkammern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Stuttgart. Weiterhin betreute das DNotI das von der Bundesnotarkammer herausgegebene Deutsche Notarverzeichnis (www.deutsches-no­tarverzeichnis.de) und die regionalen Internet-Notarverzeichnisse der Notarkammern Ber­lin und Frankfurt.

e)  Seit Juli 2004 bietet das DNotI einen weiteren Internet-Service „DNotI-Online-Plus“ für alle Notare an. Die Nutzung ist kostenfrei; einzige technische Voraussetzung ist eine Signaturkarte mit Notarattribut, z.B. eine BNotK-Signaturkarte. Abruf­bar sind dort sämtliche im DNotI-Report und im Fax-Abruf des DNotI veröffentlichten Gutachten. Ein laufend aktualisiertes Gesamtstichwortverzeichnis mit direkten Links auf die betreffende Seite des DNotI-Reports ermöglicht schnelle Recherchen. In einer weiteren Datenbank finden sich sonst nicht veröffentlichte Gutachten zum IPR und zum ausländischen Recht. Schließlich sind ausgewählte Gutachtensammelbände des DNotI eingestellt sowie Literaturhinweise.

Für den Service „DNotI-Online-Plus“ hatten sich bis Ende 2005 insgesamt ca. 600 Notare als Nutzer angemeldet; im Jahr 2005 wurden 974 Zugriffe registriert.

2. Publikationen:

a)  Wie seit Gründung des DNotI erschien der allen deutschen Notaren zugestellte DNotI-Re­port zweimal im Monat (mit ausgewählten Gutachten, Zusammenfassungen wichtiger Ur­teile, Aktuellem und Literaturhinweisen). Für die Vorabveröffentlichung in Form eines kostenlosen E-Mail-Newsletters, die seit Oktober 1999 erfolgt, waren 2005 insgesamt 920 Notare angemeldet.

b)  Im Jahr 2005 erschienen zwei Updates der vom DNotI herausgegebene, im Verlag C.H. Beck erscheinende Notar-CD (enthält DNotZ, DNotI-Report, BWNotZ, MittBayNot und RNotZ).

c)  Seit 2001 gibt das DNotI für die Internationale Union des Lateinischen Notariats (UINL) de­ren Zeitschrift „Notarius International“ heraus. Im Jahr 2005 erschienen drei Doppelhefte (1-2/2004, 3-4/2004 und 1-2/2005).

d) In der im C. H. Beck-Verlag herausgegebenen „DNotI-Schriftenreihe“ erschien im Be­richtszeitraum kein neuer Band.

3.  Im Jahr 2005 fanden Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirates des DNotI in den Sektionen Grundstücksrecht, Gesellschaftsrecht und Internationales Privatrecht statt. Behandelt wurden die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, § 428 BGB und andere Berechti­gungsverhältnisse bei Grundstücksrechten, Rechtsprobleme des Überbaus sowie von im Kaufvertrag versehentlich vertauschten Wohnungen (Grundstücksrecht), Problemfelder der Sacheinlage und fehlerhafte Kapitalmaßnahmen (Gesellschaftsrecht), die Harmonisierung des Internationalen Erbrechts (IPR), Gesellschaftsstatut und Ehegüterstatut sowie grenzüber­schreitende Vorgänge im Gesellschaftsrecht (IPR und Gesellschaftsrecht gemeinsam).

4.  Wie im Vorjahr beschäftigt das DNotI 16 Juristen (davon zwei Teilzeitstelle), 13 nichtjuristische Mitarbeiter (davon vier Teilzeitstellen) sowie mehrere (insbes. studentische) Hilfskräfte. Anfragen zum Wiedervereinigungsrecht werden seit Mitte 2005 durch einen Notar aus den neuen Bundesländern (und ehemaligen DNotI-Mitarbeiter) als externen Mitarbeiter bearbeitet.

Geschäftsführer des DNotI ist seit Februar 2001 Notar a. D. Christian Hertel, stellvertretender Geschäftsführer ist ebenfalls seit Februar 2001 Notar a. D. Dr. Adolf Reul.

Dem Beirat gehören derzeit folgende Mitglieder an:

-   Rechtsanwalt und Notar Axel Adamietz, Bremen (Beiratsvorsitzender)

-   Notar Prof. Dr. Hans-Ulrich Jerschke, Augsburg (stellv. Beiratsvorsitzender)

-   Notar Dr. Hans-Dieter Kutter, Schweinfurt

-   Rechtsanwalt und Notar Dr. Ernst Wolfgang Schäfer, Frankfurt

-   Notar Dr. Norbert Frenz, Mönchengladbach

-   Rechtsanwalt und Notar Karl-Heinz Rennert, Dortmund